"Wie wird Zimbabwe seine Schulden los?" (Gesprächsnotiz)

Einladung und Gesprächsnotiz aus dem Bundestag in Berlin

Eingeladen waren wir von der SADC-Parlamentariergruppe des Deutschen Bunndestags, deren Sprecher Stefan Liebich von der LINKEn uns nach einer Delegationsreise angesprochen hatte, die die Gruppe u.a. nach Zimbabwe in 2012 geführt hatte. Die Parlamentariergruppe ist fraktionsübergreifend besetzt und hat ca. 30 MdB- Adressen im Verteiler. Seine Idee war es, einen Vorschlag ins Gespräch zu bringen: "wie könnte eine Entschuldung in Zimbabwe als Prozeß angestoßen werden?"

Das Gespräch startete nach einer Vorstellungsrunde mit einer ca. 5 minütigen Kurz-Darstellung des Erlassjahr-Textes, der sowohl die Variante HIPIC als auch die parlamentarische Alternative FTAP als Möglichkeit ließ. Das Papier "Zimbabwe im Umbruch" von der KASA wurde nicht vorgestellt, dafür kamen wir in ein offenes und reges Gespräch.

Leider fiel das Gespräch terminlich mit der Bundestagsaussprache über den Maileinsatz der Bundeswehr zusammen und von daher waren letztlich statt der 6 Angemeldeten nur 2 MdBs da: immerhin die stellvertretende Sprecherin Frau Dr. Cornelia Behm (GRÜNE) und Herr Heinrich (CDU).

Falls ihr es nicht mitbekommen habt - leider lief im Bundestags-Plenum die (nicht unspannende) Aussprache über den bundesdeutschen Mali-Einsatz. Und weitere Gründe: der Einlader Stefan Liebich/Linke war erkrankt und last but least, der Termin war vorgestern sowohl räumlich als auch zeitlich nochmals verlegt worden.

Gut war, daß die beiden Anwesenden mehrfach nachfragten und besonders unsere Erfahrungen und Rückmeldungen von unseren Referenten Godfrey Kanyenze und Brian Raftopoulos (indirekt) gut ankamen. Die Entschuldung Zimbabwes anzustoßen ist sicherlich ok. Die Konditionen und Wege zur Entschuldung sind noch offen, auch HIPIC oder nicht, bzw. etwas alternatives, wie z.B. FTAP/internationales Schiedsverfahren durchaus diskutabel.

Dies zu entscheiden ist eh nicht unsere Sache, wir können nur einen Anstoß liefern, den es in Zimbabwe aufzugreifen gilt. Dazu beizutragen haben die beiden MdBs für uns glaubhaft zugesagt, es steht noch an die Abstimmung mit den entwicklungspoliktischen MdBs und dem erkrankten Sprecher der SADC-Gruppe, Herrn Stefan Liebich, aus - natürlich.

So ist zu erwarten, daß ein mit uns (Erlassjahr) abgestimmter Brief an die aktuellen Parlamentarier in Zimbabwe gehen soll, der vor den Wahlen in ZIM 'rausgeht, um Platz und Zeit zu schaffen für die Debatte vor den erwarteten Wahlen. So hätte Zimbabwe die Chance, den dann einsetzenden schnellen Neupositionierungen ein bischen entwicklungspolitisches und strategisches Fundament zu geben.

In diesem Sinn waren die 40 Minuten kurz und knackig aber durchaus - so unser Konsens - als erster Schritt konstruktiv!

Drücken wir uns den Daumen, daß die Sache so weiter geht.

Christoph Benindeaus BI für das Zimbabwe Netzwerk e.V.

P.S. HIPC oder FTAP?

Hierzu:

• Erlassjahrkampagne, Zimbabwe Netzwerk, KASA: Einführung zur simbabwischen Schuldenkrise und ihrer Lösung