Appell: Deutscher Beitrag zur Bekämpfung von HIV/AIDS

Frau Bundeskanzlerin						

Dr. Angela Merkel						Bielefeld, 27.September 2010
Willy-Brandt-Straße 1
10557 Berlin

Betr.: Angemessener deutscher Beitrag zu den weltweiten Bemühungen zur Bekämpfung von HIV/AIDS

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel,
sehr geehrter Herr Bundesminister Niebel!

In einem gemeinsamen Brief vom 7. September 2010 an Sie, Frau Bundeskanzlerin, haben das Aktionsbündnis gegen AIDS und der Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungs-organisationen (VENRO) eindringlich an Sie appelliert, den deutschen Beitrag nicht zu kürzen, insbesondere nicht den deutschen Beitrag zum Globalen Fonds gegen AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM).

Das Zimbabwe-Netzwerk e. V. ist Mitträger des Aktionsbündnisses gegen AIDS. Wir wollen mit diesem Schreiben den Appell des Bündnisses nachdrücklich unterstützen, gemäß der Satzung unseres bundesweiten Netzwerks - ganz gezielt aus Sorge um die HIV/AIDS-Bekämpfung in Simbabwe heraus.

Ein Großteil unserer Mitglieder sind Sekundarschullehrer/innen, die jahrelang in Simbabwe gearbeitet haben. Mit größter Sorge haben wir die Entwicklung der Lage in Simbabwe in den letzten Jahren verfolgt, auch im Bereich der HIV/AIDS-Bekämpfung. Wie viele andere Länder auch, wird Simbabwe dafür massiv Hilfe benötigen. Wenn Anreize an die aus Simbabwe in großer Zahl abgewanderten Fachkräfte zur Rückkehr gegeben werden sollen, muss darin auch flächendeckend AIDS-Behandlung enthalten sein. Ohne Hilfe geht das nicht.

Bisher hat Simbabwe vom GFATM kaum Zuwendungen erhalten. Das wird sich aber nur ändern können, wenn dieser weltweit bedeutenden Institution die benötigten Mittel zur Verfügung gestellt werden. In Simbabwe haben gegenwärtig ungefähr 230 000 Menschen Zugang zu antiretroviralen Medikamenten, aber die Zahl derjenigen, die eine solche Behandlung benötigen, wird für 2010 mit 570 000 angegeben. 340 000 Menschen bleibt also diese lebensnotwendige Behandlung versagt. Nach den neuen Leitlinien der WHO erhöht sich diese Zahl auf mindestens eine halbe Million Menschen. Simbabwe ist also dringend auf Mittel aus dem Globalen Fond angewiesen.

Die hier für Simbabwe skizzierte Situation ist keine Ausnahme. Ähnliches gilt für viele Hochprävalenzländer unter den Entwicklungsländern.

In wenigen Wochen findet die nächste ''Wiederauffüllungskonferenz`` für den GFATM statt. Es geht um den Finanzierungszyklus 2011 - 2013. Es müssten 20 Mrd. US-Dollar aufgebracht werden. Wenn die Bundesregierung ihren Beitrag nur noch für 2011 leisten will, um ab 2012 auszusteigen, wäre das zum einen ein bedeutender Fehlbetrag beim GFATM, darüber hinaus aber auch ein fatales Signal an andere Regierungen.

Wir appellieren an Sie, den deutschen Beitrag zum GFATM nicht zu kürzen, sondern im Gegenteil dem deutschen Anteil an der Weltwirtschaft entsprechenden Anteil am Finanzbedarf des GFATM zu leisten: ca. 10 %, d.h. 2 Mrd. Dollar für die Jahre 2011-13.

Mit freundlichen Grüßen

Vom Geschäftsführenden und Erweiterten Vorstand des Zimbabwe Netzwerk e.V.

i.A. Christoph Beninde, Geschäftsführung